Mittwoch, 1. Juni 2022

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In seiner letzten Sendung des "ZDF Magazin Royale" hatte Jan Böhmermann über diverse Irrungen und Wirrungen bei dem Versuch berichtet, "Hasskommentare" und Abzeichen verbotener Organisationen in diversen Online-Medien zur Anzeige zu bringen. Der Erfolg und der Ermittlungseifer war in den 16 Bundesländern durchaus unterschiedlich. In einigen Ländern wurden die Anzeigen gar nicht erst angenommen (offenbar, da es ja "nur" um Taten im Internet ging), in anderen Ländern verliefen die Ermittlungen ergebnislos (trotz teilweise guter Identitätshinweise), in anderen Ländern wiederum wurde noch fleißig weiter ermittelt, obwohl z.B. in Baden-Würtemberg ein Täter bereits angeklagt und abgeurteilt worden war. 

Auf der Wbseite tatütata.fail wurde genauer über das Schicksal der einzelnen Anzeigen berichtet.

Nachdem bereits durch die Nachfragen der Redaktion die Nachforschungen bei einigen Dienststellen "neuen Schwung" bekommen hatten, wurde nun bekannt, daß auch in weiteren Ländern disziplinarische und strafrechtliche Konsequenzen gezogen wurden. So ermitteln nun die Staatsanwaltschaften Bremen und Sachsen-Anhalt gegen Beamte der Polizei wegen des Verdachts der "Strafvereitelung im Amt".