Donnerstag, 25. April 2019

6. Deutscher IT-Rechtstag ist gestartet


Es wird gefeiert in Berlin: 20 Jahre „DAVIT“, die IT-Arbeitsgemeinschaft im Anwaltsverein, sowie 10. Berliner (= 6. Deutscher…) IT-Rechtstag.
Es stehen die folgenden Themen auf dem Programm, zu denen ich mich mal wieder für Sie weiterbilde:

⏩ Keynote: Zur Lage der (digitalen) Nation
Sven Weizenegger, Cyber Security Experte, Beiratsmitglied des Cybersecurity Inkubator CISPA Fusion und Bundesverband Deutscher Startups e.V., Berlin

⏩ MILLA – Die Weiterbildungswende
Dr. Alexander Zumdieck, Arbeitsstab „Zukunft der Arbeit“ der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

⏩ Free Flow Of Data
Dr. Michaela Nebel, Rechtsanwältin, Baker & McKenzie, Frankfurt

⏩ Aktueller Stand zur ePrivacy-VO
Birgit Sippel, MdEP, Brüssel

⏩ Schutz von IT-Know-how: Bringt die Geheimnisschutzrichtlinie Verbesserungen für IT-Mandanten?
Dr. Martin Schirmbacher, Rechtsanwalt, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin

⏩ IT-Rechtsabend zum 20-jährigen Jubiläum der davit mit Getränken und Buffet
AMANO Bar im AMANO Grand Central

⏩ Auftragsverarbeitung und Joint Controllership
Dr. Bernhard Hörl, Rechtsanwalt, Dr. Hörl & Kollegen, Stuttgart

⏩ Länderberichte: BREXIT
Dr. Jörg Alshut, Rechtsanwalt, Luther Rechtsanwälte, Berlin

⏩ Länderberichte: Die Schweiz und die DSGVO
Dr. Ursula Widmer, Rechtsanwältin, Dr. Widmer & Partner, Bern

⏩ eIDAS
Christian Seegebarth, Senior Expert Trusted Solutions, Bundesdruckerei GmbH

⏩ KI – Technische Grundlagen, Algorithmic Decision Making und Ethik
Ramak Molavi, Rechtsanwältin, iRightsLaw, The Law Technologist, Berlin
Jörn Erbguth, Dipl.-Inf., Dipl.-Jur., Berater für Rechtsinformatiksysteme, Promovend an der Universität Genf zur Blockchain im Bereich Information System Science, Genf

⏩ KI in der Praxis – Rechtliche Besonderheiten bei der Beratung zu KI
Matthias Hartmann, Rechtsanwalt, HK2 Rechtsanwälte, Berlin

⏩ KI und Schutzrechte – Auswirkungen auf softwareimplementierte Erfindungen und Urheberrecht
Prof. Dr. Christian Czychowski, Rechtsanwalt, Boehmert & Boehmert, Berlin/Potsdam
Dr. Jakob Valvoda, Patentanwalt, Boehmert & Boehmert, München

Am Abend gibt es den IT-Rechtsabend, bei dem das Jubiläum in der Amano-Bar entsprechend begangen werden kann.
Welches Thema welchen Schwerpunkt in meiner anwaltlichen Beratung haben wird, sehe ich dann bis zum nächsten IT-Rechtstag 2020!

Link - DAVIT

Mittwoch, 17. April 2019

Überraschend einig


Apple und Qualcomm haben ihren Patentstreit um Radio-Chips für verschiedene iPhone-Generationen überraschend beigelegt. Wie schon lange berichtet wurde, stritten die beiden Konzerne sich bereits seit einiger Zeit um Lizenzzahlungen für die von Qualcomm gebauten und in verschiedenen iPhones verwendeten Kommunikationschips; es soll um bis zu 27 Mrd. Dollar gehen. 
Zuletzt hieß es, eine Annäherung zwischen den Unternehmenschefs Mollenkopf und Cook sei gescheitert.

Nun haben sich beide Firmen offenbar doch geeinigt; die noch laufenden Gerichtsverfahren dürften somit durch Vergleich beendet werden. Inhalt der Einigung scheint ein 6-Jahres-Lizenzplan sowie eine Zahlung in unbekannter Höhe von Apple an Qualcomm zu sein. 

Quelle:
Spiegel Online

Urheberrechtsreform nimmt letzte Hürde


Die umstrittene EU-Urheberrechtsreform hat nun auch die letzte Hürde vor der nationalen Umsetzung genommen: Der Rat stimmte der Vorlage zu. Auch die Bundesregierung ermöglichte dies; ohne die Stimmen aus Deutschland wäre eine Mehrheit nicht zustande gekommen. 
Nun muß die Regelung in nationales Recht umgesetzt werden. Hierbei hieß es ja bereits aus Berlin, daß dabei Uploadfilter „nach Möglichkeit“ vermieden werden sollen. Wie dies auf nationaler Ebene funktionieren kann, bleibt abzuwarten. Ich bin auf einen Entwurf gespannt. 

Quelle: