"Die Wege des Herrn sind unergründlich - aber sie führen alle zum Ziel!" sagte Heinz Rühmann alias Pater Brown bereits 1960.
So kommt Unterstützung oft von ungewohnter Seite. Das sogenannte "privacy shield" trat einmal mit dem Anspruch an, die unrettbaren "safe habour rules" für die grenzüberschreitende Auftragsdatenverarbeitung doch noch zu retten. Von Datenschützer und IT-Juristen immer schon etwas argwöhnisch beäugt, beruhte dennoch ein großer Teil der Datenübermittlung multinationaler (meist US-) Konzerne auf diesem Konstrukt. Die EU-Kommission hätte spätestens im Sommer 2017 erneut bewerten müssen, ob ein angemessenes Datenschutzniveau durch die Regelung garantiert wird. Damit ist nun vielleicht schon viel früher Schluß: Mit seiner "America First!"-Direktive regiert Trump z.Zt. durch Dekrete und stellt zahlreiche Regelungen auf, die Privilegierungen nur noch für Amerikaner vorsehen. Der ehemalige Datenschutzbeauftragte des Bundes, Peter Schaar, geht daher davon aus, daß schon bald "privacy shield" ein Opfer der Trump'schen Dekrete-Politik werden könnte.
Dann gilt wohl wieder: "Hic sunt leones", anstelle "vergleichbarem Schutzniveaus".
Quelle:
Heise-News
